Bei Volksbegehren darf die Regierung künftig für sich werben. So sieht es ein neues Gesetz vor, dessen Entwurf am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses debattiert wurde. Powered by WPeMatico
Daten-Programm in Bürgerämtern – Neue Software läuft in manchen Bezirken gut, in anderen nicht
Die neue Software in den Berliner Bürgerämtern läuft nicht reibungslos. Im Bürgeramt Mitte spricht man von Kinderkrankheiten, in Kreuzberg und Neukölln gibt es mehr Probleme. Warum ist das so? Powered by WPeMatico
Unternehmen zeigen Betrügereien seltener an
Diebstahl, Vandalismus, Hackerangriff, Betrug – Unternehmer müssen sich mit vielen Arten von Kriminalität herumschlagen. Doch immer seltener zeigen Firmenbesitzer in Brandenburg die Straftaten auch an, das ergab eine Umfrage der Industrie- und Handelskammern. Warum das so ist, darüber können die…
Top 10 – Yelp kürt die zehn besten Imbisse und Restaurants Berlins
Die Schwarmintelligenz als Restaurant-Führer: Das Bewertungsportal Yelp hat die zehn besten Imbisse und Restaurants Berlins ausgemacht. Einige alte Bekannte sind darunter – aber auch so mancher Geheimtipp. Powered by WPeMatico
SPD und CDU streiten über Flüchtlingsunterkünfte
Vergangene Woche hatte der Berliner Senat seine Pläne für den Bau weiterer Flüchtlingsunterkünfte vorgestellt. In einer ersten Phase sollten 26 modulare Unterkünfte und 30 Containerdörfer entstehen. Doch in den Bezirken regte sich Kritik. Die Entscheidung wird um 14 Tage vertagt.…
15 Jahre Haft für Mord an Schwangerer gefordert
Zwei Männer sollen eine hochschwangere junge Frau bei lebendigem Leib verbrannt haben: Für die Tat vor rund einem Jahr sollen die zwei 20-Jährigen 15 Jahre in Haft. Das hat die Staatsanwaltschaft nun gefordert. Die Verteidiger plädierten dagegen auf Freispruch. Am…
Flughafen Berlin-Brandenburg – Am BER wackeln schon wieder die Termine
Brandenburgs Flughafenkoordinator Rainer Bretschneider kann nicht mehr garantieren, dass der Flughafen BER tatsächlich im zweiten Halbjahr 2017 eröffnen wird. Grund sind nicht zu langsame Bauarbeiten, sondern eine langwierige Bürokratie. Powered by WPeMatico
Batteriebetrieben mit 230 Sachen über die Karl-Marx-Allee
Sie sehen aus wie Formel-1-Rennwagen, sind aber sehr viel leiser, weil batteriebetrieben. Die Rennautos der Formel E rasen am 21. Mai durch Berlin – und zwar direkt durch die Mitte. Nach der Premiere am ehemaligen Flughafen Tempelhof soll das Rennen…
Protest in Berlin-Kreuzberg – Demo am 1. Mai soll über die Oranienstraße führen
Ob das MyFest in Kreuzberg in diesem Jahr stattfinden wird, ist noch unklar. Dort, wo es in den vergangenen Jahren veranstaltet wurde, soll nun die Route der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration verlaufen. Powered by WPeMatico
Toilette für Flüchtlinge – Multikulti-Toilette könnte Dixi-Klo ersetzen
Viele Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, benutzen Toiletten auf eine andere Weise – und zwar im Hocken. Ein Hersteller aus Sachsen-Anhalt will nun eine Multikulti-Toilette auf den Markt bringen. Sie könnte auch in Berlin eingesetzt werden. Powered by WPeMatico
Verbotsprüfung von Al-Nur-Moscheeverein läuft noch
In der Neuköllner Al-Nur-Moschee sind in der Vergangenheit immer wieder Hassprediger aufgetreten: Ein Mann soll in drastischen Worten zur Tötung von Juden aufgerufen haben, ein anderer Gastprediger hatte mit frauenverachtenden Äußerungen für heftige Kritik gesorgt. Seit einem Jahr wird geprüft,…
Berlin-Neukölln – Feuerwehr findet Seniorin tot in Wohnung
Eigentlich wurde die Feuerwehr wegen eines Brands zu einer Wohnung in Gropiusstadt gerufen. Dort fanden die Einsatzkräfte die Leiche einer 80-jährigen Frau. Powered by WPeMatico
"Das ist Zwei-Klassen-Medizin"
Wirtschaftssenatorin Yzer will mit einer Million Euro Steuergeld mehr Medizintouristen nach Berlin locken. Auch der kommunale Vivantes-Konzern buhlt mit seinen „Komfortkliniken“ um die zahlungskräftige Klientel aus Saudi Arabien oder Russland. Doch laut Betriebsrat geht das zu Lasten der übrigen Patienten.…
Flüchtlinge in Berlin – Noch keine Senatsentscheidung über Standorte für Flüchtlingsheime
Der Berliner Senat entscheidet am Dienstag noch nicht über die Standorte für die geplanten Flüchtlingsunterkünfte in Fertigbauweise (MUF) und Container. Powered by WPeMatico
Flüchtlinge – 2015 deutlich mehr abgeschobene Flüchtlinge als im Vorjahr
Immer mehr Menschen suchen Zuflucht in Berlin. Doch immer mehr von ihnen werden auch abgeschoben. Im vergangenen Jahr mussten 806 Flüchtlinge wieder zurück in ihre Heimatländer. Powered by WPeMatico
Stadtentscheid Potsdam in der Kinderbibliothek der Stadt- und Landesbibliothek zum bundesweiten Vorlesewettbewerb
DER VORLESEWETTBEWERB Der Vorlesewettbewerb wird seit 1959 jedes Jahr vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. in Zusammenarbeit mit Buchhandlungen, Bibliotheken, Schulen und kulturellen Einrichtungen veranstaltet.Er steht erneut unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten und zählt zu den größten und ältesten bundesweiten…
Mehr Geld im Topf, mehr Gemeinden im Gebiet
Die Stiftung für das sorbische Volk will die Kultur und die Sprache der slawischen Minderheit in der Lausitz lebendig halten. Das geht nicht ohne Geld – und davon bekommt die Stiftung jetzt etwas mehr. Auch beim Siedlungsgebiet können sich die…
Wirtschaft drängt auf Ausbau der B96
Die Bundesstraße 96 ist eine „Lebensader für Wirtschaft und Tourismus“, meinen die IHK Potsdam und Neubrandenburg. Doch der Ausbau der Nord-Süd-Achse stockt – besonders zwischen Berlin und Neubrandenburg. Die wichtigsten Knackpunkte für die 105 km lange Strecke haben die Kammern…
Berlins altes Lutherdenkmal wird ganz neu inszeniert
2017 wird das 500. Reformationsjubiläum gefeiert. Berlin soll zu diesem Anlass ein neues Lutherdenkmal bekommen. Dafür hat der Senat einen offnen Wettbewerb gestartet. Das neue Denkmal soll Raum für eine zeitgemäße Interpretation der Reformation und die Wirkungsgeschichte Luthers lassen –…
Petition gegen Lollapalooza im Treptower Park gestartet
Das „Lollapalooza“ hat in Berlin einen neuen Standort: Das legendäre Rockfestival aus den USA findet im Treptower Park statt. Bei der Suche nach einem Ausweichquartier für das Tempelhofer Feld, wo inzwischen Flüchtlinge untergebracht sind, hätten sich die Behörden sehr hilfsbereit gezeigt,…